Down by Law - oder: Ist Blindheit vorteilhaft für die Wahrheitsfindung?

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Berlin, 12.05.13
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Aktuelles in Sachen RBB ./. Franz de Byl (siehe meine Blogs „Offener Brief an die ARD #1 und #2 in der Blog-Archiv-Tabelle links).
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Hallo Welt!
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Zunächst für alle, die die Hintergründe des erstaunlichen „Rechtsstreites“ zwischen den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunkanstalten RBB, MDR & NDR, sowie der so gar nicht öffentlich-rechtlichen „RBB-media GmbH“  und mir noch nicht kennen:
Bitte zum besseren oder überhaupt Verständnis vorher die o.g. Blogs lesen.
Allen anderen berichte ich hier, wie es weiterging und erzähle, was ich nun tun werde.
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Nach dem Urteil des Landgerichts Berlin hatte ich also versucht, Revision vor dem Kammergericht Berlin einzulegen. Die wurde auch erst einmal angenommen, aber ich musste natürlich – und das nicht nur wegen des völlig irren Streitwertes - Prozesskostenhilfe beantragen. Dieser Antrag ist per „Beschluss“ des KG zurückgewiesen worden:
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Danach habe ich mir erlaubt, folgendes Schreiben an das Kammergericht zu schicken:
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Daraufhin kam dann erwartungsgemäß dieses Schreiben
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und, da keine weitere Reaktion mehr von unserer Seite aus danach erfolgen konnte, sollte, durfte, der abschließende Gerichtsentscheid:
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Jetzt geht’s also vor deutschen Gerichten nicht mehr weiter, der „Rechtsstreit“ ist zugunsten der Kläger revisionsfest entschieden, und ich werde einmal wieder komplett ruiniert, da ich nun allein für alle Kosten dieser völlig abartigen, und nur der bloßen Laune einer heutigen RBB- und früheren Stasi-Mitarbeiterin (Name der Redaktion bekannt) zu verdankenden Strafaktion aufzukommen haben werde (ca. 10-15 KiloEuronen RA- und Gerichtskosten !!!).
Ich werde jetzt nur noch folgendes machen, nämlich mich an die Senatskanzleien  in Berlin und Potsdam wenden, da diese bislang nicht tätig werden konnten (s. Schreiben vom 17.08.12) und – je nachdem, wie die Antwort ausfällt – entweder eine Lizenz zur Weiterveröffentlichung erhalten oder die Herausgabe des Bild- und Tonmaterials durchsetzen, wobei dem RBB dann künftig verboten sein wird, das Material für seine Zwecke zu nutzen, oder ein Schreiben des Bedauerns, dass die Senatskanzleien leider blablabla…
In meinem Brief werde ich von den Senatskanzleien verlangen, dass das betreffende Video meines Auftrittes im Friedrichstadtpalast an mich zurückgegeben wird, und dass die Kläger die gesamten Kosten für den von ihnen selbst völlig willkürlich, irrational und alle Internet-Realitäten mißachtend, aber auch insgesamt zu unrecht eingeleiteten Rechtsstreit erstatten. Es bleibt mir nur zu hoffen, dass die betreffende Mitarbeiterin ihren Job sehr bald los sein wird.
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Ich habe aber durchaus verstanden, dass die „Kläger“ bis hierhin noch das „Recht“ auf ihrer Seite haben, aber: Wieso räumen die Öffentlich-Rechtlichen jeder Menge Künstlern (…u.a. sogar und auch mir) in allen mir bekannten Fällen das Recht für YouTube-Veröffentlichungen regelmäßig ein, und manchmal dann aber doch nicht. Also jetzt mal im Ernst: Gibt es überhaupt einen vergleichbaren Fall? Ich meine, wo ein Künstler, der ALLE Rechte für die Kompositionen, die Texte und sogar die Interpretation in seinen eigenen Händen hält, wegen einer Veröffentlichung auf YouTube von einer ÖR-Rundfunkanstalt vor Gericht gezerrt worden ist? Machen die ÖRs nicht im Gegenteil massiv Werbung für - natürlich nur - ganz bestimmte Künstler (z.B. im ARD/ZDF Morgenmagazin...) und sind nicht alle diese Fernsehaufzeichnungen dann auf YouTube zu sehen?
Bin ich etwa schon wieder das einzige Arschloch?
Es wäre ja zwar nichts Neues, aber es nervt langsam…
Mein alter Freund Jost Gebers (FMP) meint dazu nur:
Dein gewaltiger Ärger mit dem RBB ist ja wohl bescheuert – haben die’n Knall !!!??
Gruß - Jost
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Also, ich lasse mich nicht mehr von diesen Leuten runtermachen oder foppen. Das Video vom Friedrichstadtpalast werde ich IN JEDEM FALLE sehr bald wieder auf YouTube und auch auf vielen anderen Video-Portalen lancieren. Lediglich werde ich die „DR“-Kennung unkenntlich machen und – wann immer die Kameras ins Publikum schwenken – alle Bilder einschwärzen und darüber dann in heller Schrift und in englischer und deutscher Sprache auf meine Blogs hinweisen (ich glaube nämlich, dass darin der eigentliche Grund zu finden ist, dass der Ost-RBB im Unterschied zum West-RBB Probleme mit diesem Video hat, weil manche Alt-Stasi-Kollegen, die vielleicht damals in den ersten Reihen saßen, nicht daran interessiert sind, dass sie heute noch als solche identifiziert werden könnten…)
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Wenn der Herr RA Haupt dann trotzdem weitermachen will, soll er mich von mir aus ins Gefängnis stecken. Der Mann wird von mir jedenfalls keinen lausigen Cent bekommen! Und das ist einmal leicht gesagt:
Denn selbst wenn ich plötzlich zu Geld kommen sollte, stehen jede Menge anderer Leute bereits vor Herrn Haupt an. Außerdem ist das ganze Verfahren ja auch aus dem Grunde widersinnig, weil Herr Haupt mir ja praktisch alle Möglichkeiten nehmen will, als Musiker nennenswerten Erfolg zu haben, indem er MIR praktisch untersagt, Werbung für mich machen und dadurch überhaupt das Geld verdienen zu können, was er dann vielleicht pfänden könnte....
Das bißchen, was ich als Musiklehrer verdiene, ist jedenfalls nicht pfändbar. Und die paar Auftritte schlagen auch kaum zu Buche. Hauptsponsor für mich als Aufstocker ist das Job Center – hier mein aktueller Bescheid.
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Aber ich bin glücklich, weil mein Sohn in USA studiert und meine Schüler mit mir zufrieden sind und alle mit großer Freude Gitarre spielen, wie diese Aufnahme von meiner 15-jährigen Schülerin Lilo zeigt:
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Jedenfalls lasse ich mich nicht mehr dazu zwingen, diese für mich so wichtigen Aufnahmen nur in die Schublade zu verlegen. Ich selbst habe ja gar nicht vor, damit irgendwie Geld zu verdienen - aber nach meinem Tod wird mein Sohn es sicher leichter haben, wenn er mit Papas musikalischem Nachlass noch ein paar Dollar machen kann...
Ich habe überall auf der Welt Fans – und die werden dann eben plötzlich alle eine private Kopie von dem Video haben, die sie dann unter Pseudonym bei YouTube.…Sie wissen schon...
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Herr Haupt wird leider, leider leer ausgehen müssen und sich sehr bald mächtig wundern, dass alles doch schon längst gepfändet ist und er sich auch nur noch anstellen kann und muss – wie früher im Osten, ist das geil! Wen’s interessiert, der lese den Radeberger-Blog da links.
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Aber warten wir erst einmal die Stellungnahme der Senatskanzlei ab…

Franz de Bÿl

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